Kommunalpolitik Haushaltsplan der Stadt Merseburg für 2015 Stand 17.9.2015 Wie bereits im letzten Jahr stellen wir an dieser Stelle den Haushaltsplan der Stadt Merseburg interessierten Bürgern zur Verfügung.
Wir freuen uns auf ihre Anregungen und Hinweise.
Haushaltsplan 2015, Stand 17.9.2015
Veröffentlicht am 15.11.2015
Wie in jedem Jahr sind wir auch jetzt wieder dabei, die vorweihnachtliche AWO Sterntaleraktion vorzubereiten. In diesem Jahr werden Wunschzettel erstmals in den Grundschulen Merseburgs und Braunsbedras, dazu in den AWO-Kitas in Merseburg und der Schule für geistig Behinderte in Großkayna mit ihrer Außenstelle in Merseburg.
Für diese Wunschzettel suchen wir wieder Paten, die den Wunsch eines Kindes erfüllen.
Unterstützung benötigen wir in diesem Jahr besonders bei unseren Sterntaler-Ständen im Kaufhaus Müller in der Woche vom 30.11. bis 05.12., hier wollen wir wieder viele Menschen ansprechen, um Paten für unsere Wunschzettel zu finden. Wer uns dabei unterstützen möchte, wendet sich bitte an Astrid in meinem Wahlkreisbüro – 03461 – 28 99 88.
Veröffentlicht am 05.11.2015
Kommunalpolitik Beitrag des MDR: Merseburgs Liquidität schwindet Aus der ARD Mediathek der Beitrag des MDR zur Finanzsituation in Merseburg >>>
Veröffentlicht am 24.08.2015
Kommunalpolitik Skandal um Klosterfördermittel - Pressemitteilung Fraktion Die Fraktion SPD / Bündnisgrüne des Merseburger Stadtrates fordert umgehende Aufklärung zum Skandal um durch die Stadtverwaltung zweckentfremdete Fördermittel, die für das Peterskloster vorgesehen waren. Dazu der Vorsitzende der Fraktion Dr. Steffen Eichner: „Die uns heute erreichten Informationen, dass die Fördermittel zur Sanierung des Petersklosters anderweitig ausgeben worden sind, macht mich sprachlos. In einer beispiellosen Aktion hat der Förderkreis Klosterbauhütte Merseburg e. V. über 53 Tsd. Euro über Spenden eingeworben, um den Eigenanteil der Stadt Merseburg für die Sanierung des Klosters darzustellen. Dazu wurde auf Antrag der Fraktion SPD /Bündnisgrüne ein Stadtratsbeschluss initiiert. Dieser Beschluss ist umzusetzen. Ich fordere den OB auf, den Stadtrat umgehend zu informieren und die Verantwortlichen für diesen Skandal zu benennen.
Veröffentlicht am 18.07.2015
Kommunalpolitik Merseburg muss den Stillstand der kommunalpolitischen Arbeit überwinden Vor genau einem Jahr fand die erste Stadtratssitzung nach der Kommunalwahl 2014 statt. Der CDU-Stadtrat Werner wurde zum Vorsitzenden gewählt. Er versprach, Vorsitzender aller gewählten Stadträte zu sein, ein Ratsinformationssystem zu etablieren und die erforderlichen Änderungen der Hauptsatzung und Geschäftsordnung des Stadtrates in Angriff zu nehmen, die durch das neue Kommunalverfassungsgesetz, welches seit 2014 gilt, erforderlich sind. Nach genau einem Jahr ist von den Versprechungen wenig umgesetzt: Ein Ratsinformationssystem ist nicht einmal in Ansätzen vorhanden und eine abstimmungsfähige Beschlussvorlage zu den Änderungen von Hauptsatzung und Geschäftsordnung liegt nicht immer noch nicht vor. Besonders hat die Fraktion SPD-Bündnisgrüne erschüttert, dass der Vorsitzende des Stadtrates es unterließ, das Wirken des verstorbenen langjährigen Stadtrates der SPD und Ortsbürgermeisters von Meuschau Gerd Seiffert zu würdigen, obwohl unsere Fraktion dieses erbeten hatte.
Veröffentlicht am 11.07.2015
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