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Kommunalpolitik Flyer zur Ortschaftsratswahl in Beuna

Hier gehts zu unseren Kandidaten und Themen zur Ortschaftsratswahl in Beuna.

Veröffentlicht am 20.05.2019

 

Kommunalpolitik Flyer zur Kommunalwahl 2019

Hier finden sie unseren Flyer zur Kommunalwahl mit unseren Themen und Kandidaten >>>

Veröffentlicht am 17.05.2019

 

Kommunalpolitik Informationen zur Briefwahl

Veröffentlicht am 14.05.2019

 

Veranstaltungen Einladung zum offenen Bürgerdialog

mit

Petra Grimm-Benne (Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration Sachsen-Anhalt)

und

Dr. Katja Pähle (Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt)

Freitag, 17.05.19, 17.00 Uhr

im Bürgersaal der Stadt Mücheln (Geiseltal), Brauhausstraße 13

Veröffentlicht am 08.05.2019

 

Kommunalpolitik Haushaltsplan 2017

Auch in diesem Jahr wollen wir allen Bürgern den Haushaltsplan der Stadt Merseburg zur Verfügung stellen.

So sollen alle die Möglichkeit erhalten, sich von den Diskussionen und Herausforderungen ein Bild zu machen.

Haushaltsplan 2017, 1. Entwurf 15.12.2017  >>>

Veröffentlicht am 15.01.2017

 

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SPD Saalekreis

 

Nachrichten

17.04.2021 09:17 Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig. „Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist schon lange eine sozialdemokratische

17.04.2021 09:15 StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt

13.04.2021 16:09 Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen,

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